Kreistag bestätigt gute und solide Finanzpolitik von Landrätin Christiane Schmidt-Rose
Die CDU-Fraktion im Kreistag Weimarer Land begrüßt die Verabschiedung des Haushaltes 2024 im gestrigen Kreistag. Nach der Annahme der Änderungen der Landrätin Christiane Schmidt-Rose und der CDU wurde ein solider sowie gleichzeitig zukunftsweisender Haushalt 2024 für das Weimarer Land beschlossen. Die Kreisumlage konnte um 3,75 Millionen Euro von ursprünglich geplanten 45,7% auf 42,017 % reduziert werden.
In Zeiten finanzpolitisch schwieriger Rahmenbedingungen aus Bund und Land ist es der CDU wichtig, die Handlungsfähigkeit der kommunalen Ebene insgesamt sicherzustellen. Die knappen finanziellen Ressourcen und die wachsende Aufgabenlast belasten dabei den Landkreis und die Gemeinden gleichermaßen.
Thomas Gottweiss, MdL, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag sagte zur Verabschiedung: „Unsere in der gestrigen Kreistagssitzung beschlossenen Anträge sind das Ergebnis einer sachorientierten Abwägung. Wir haben unser Ziel erreicht, die Kreisumlage zu senken und sie auf einem für die Gemeinden leistbarem Niveau stabilisieren. Gleichzeitig sind alle wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge adäquat ausfinanziert. Ich fordere die Landesregierung auf, die Handlungsfähigkeit der Thüringer kommunalen Ebene sicherzustellen.“
Dr. Christian Brändel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU im Weimarer Land. „Wir haben als CDU alle geplanten neuen Stellen sehr kritisch hinterfragt. Neueinstellungen dürfen in diesen schwierigen Zeiten nach unserer Auffassung nur in wenigen unabweisbaren Einzelfällen erfolgen. Dies haben wir erreicht und stellen damit sicher, dass unsere kreisangehörigen Städte und Gemeinden auch im Jahr 2024 finanziell handlungsfähig bleiben.“
Hannes Raebel, Orts- und Fraktionsvorsitzender der CDU in Apolda: „Die Reduzierung der Kreisumlage bedeutet eine Einsparung für Apolda von fast 1 Mio. Euro. Für Apolda bedeutet das natürlich deutlich mehr Luft zum Atmen. Dieser Kreishaushalt ermöglicht notwendige Investitionen in Radwege, Straßen Gehwege und Spielplätze.“