Stellungnahme zu Johannes Selle

Da die Presseinformation des Kreisverbandes in der Berichterstattung der Thüringer Allgemeine kaum berücksichtigt wurde, wird diese nachstehend vollständig veröffentlicht.

Zu dem heute von Johannes Selle öffentlich gemachten Sachverhalt nimmt die CDU Weimarer Land durch den Kreisschatzmeister Sören Rost wie folgt Stellung

Nach der Satzung der CDU Thüringen ist jedes Mitglied zu regelmäßigen Beitragszahlungen verpflichtet. Bis einschließlich August 2020 hat Johannes Selle einen vereinbarten Beitrag in Höhe von 150€ gezahlt. Diese Zahlung hat er ab September 2020 eingestellt. Im April 2021 hat er den Wechsel in den Kreisverband Kyffhäuserkreis begehrt. Dem hat der Kreisvorstand Weimarer Land mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Beiträge von September 2020 bis April 2021 beglichen werden. Dazu hat der damalige Kreisgeschäftsführer mehrere mündliche Gespräche mit Johannes Selle geführt.

Um eine gütliche Einigung zu erreichen, hat der Kreisverband Weimarer Land seine Forderung hinsichtlich der rückständigen Beiträge erheblich reduziert und an den in der Finanz- und Beitragsordnung der CDU Deutschlands geregelten Orientierungsbeitrag von 50€ angepasst. Auch diese Zahlungen sind nicht erfolgt.

Zur Klärung des Sachverhalts hat der Generalsekretär der CDU Thüringen am 28. Juli 2022 das Gemeinsame Kreisparteigericht gebeten, eine Einigung herbeizuführen. Daraufhin hat in dieser Woche in einer mündlichen Erörterung der Vorsitzende des Gemeinsamen Kreisparteigerichtes empfohlen, dass Johannes Selle seinen rückständigen Beitrag für September 2020 bis April 2021 in Höhe von 400€ zahlt und daraufhin der Kreisverband Weimarer Land dem Wechsel in den Kyffhäuserkreis zustimmt. Dieser Position hat sich der Kreisverband Weimarer Land erneut angeschlossen. Herr Selle hat daraufhin nunmehr gestern Abend seinen Parteiaustritt gegenüber dem Kreisverband Weimarer Land erklärt.

Dazu erklärte der Kreisschatzmeister Sören Rost abschließend: "Gerade Mandatsträger der CDU haben eine besondere Verantwortung und sind genauso wie Mitglieder mit geringem Einkommen verpflichtet, ihre Beitragspflicht zu erfüllen."