CDU-FDP-Fraktionschef ist für Erhalt des hauptamtlichen Beigeordnetenpostens

Apolda Eine monatelange Hängepartie will er nicht: Der Haushalt 2022 von Apolda sollte so früh wie möglich verabschiedet werden. Dafür plädiert Hannes Raebel. Damit tritt der Chef der CDU-FDP-Fraktion dem Eindruck entgegen, dass es im Gegensatz zu 2020, als der Haushalt 2021 trotz noch fehlender Zahlen gerade auf Betreiben einiger Christdemokraten um ihn auf Biegen und Brechen noch im alten Jahr verabschiedet werden musste, obgleich er das Papier nicht wert war, auf dem er stand. So folgte damals zwangsläufig ein Nachtrag.

Natürlich hat Raebel beim Blick auf den Stadthaushalt 2022 auch den Kreishaushalt 2022 im Blick, den der Kreistag am 25. November beschließen könnte. Stand jetzt hat der ein Volumen von etwa 120,9 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und rund 26 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Bis Dienstag haben die Kreistagsfraktionen noch Zeit, Änderungsanträge einzubringen. Dann wird sich entscheiden, inwieweit die die Dörfer und Städte finanziell belastende Kreisumlage – es droht eine Erhöhung – noch gesenkt werden kann.

Aber zurück nach Apolda. Dort findet am 24. November der letzte Stadtrat 2021 statt, einen Tag vor dem Kreistag also. Dass der Stadtrat dessen Ergebnisse nicht abwarten kann, hält Raebel für ungünstig. Er will sich dafür einsetzen, dass der Sitzungstermin nächstes Jahr darauf besser abgestimmt wird.

Würde der Stadtrat nach der Kreistagssitzung stattfinden, könnte man wenigstens schon mit verlässlichen Zahlen rechnen. So aber verzögere sich wieder alles bis weit ins neue Jahr hinein. Raebel hofft, dass man spätestens im Februar mit dem Apoldaer Zahlenwerk durch ist, um für die Stadt eine Planungsgrundlage zu haben. Angesichts der vielen brachliegenden Themen erwarte er spürbar mehr Druck. Je später so ein Haushalt im Jahresverlauf genehmigt werde, um so weniger Zeit bleibe schließlich für Ausschreibungen. Auch angesichts der Kostendynamik bei Baupreisen rate er zu zügigem Handeln – nicht zuletzt auch seitens der Stadtspitze.

Unter Bezugnahme auf einen der letzten Hauptausschüsse, in dem man entschied, das Thema Beigeordneter (noch) nicht auf die Tagesordnung zu setzen, erklärte Raebel, dass es darum gegangen sei, Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand (parteilos) noch die Chance zu geben, endlich mal die geänderte Verwaltungsstruktur vorzulegen. Er sei der Ansicht, dass die Stadt weiterhin einen hauptamtlichen Beigeordneten benötige, sagt Raebel. Unlängst hatte schon FWW-Fraktionsvorsitzender Franz Richter dafür plädiert – wenn der kostspielige Posten mit entsprechenden Aufgaben untersetzt ist.

Thüringer Allgemeine Lokalteil Apolda vom 16. November 2021

Artikel und Foto von Dirk Lorenz Bauer

Bildunterschrift:

APOLDAER ALLIANZ: Franz Richter, FWW-Fraktionsvorsitzender, und CDU-FDP-Fraktionschef Hannes Raebel (links) sind sich in einem einig: Apolda braucht weiterhin einen hauptamtlichen Beigeordneten.