Ausschnitt Rede Plenum

CDU setzt sich für Umweltschutz ein

CDU setzt sich für Umweltschutz ein

Die CDU steht für den Schutz unserer Heimat im ländlichen Raum. Das haben wir bei der letzten Landtagssitzung erneut unterstrichen. Die Umwelt unserer Flüsse und Wälder darf nicht einer grünen Ideologie geopfert werden.

Thema der Plenarsitzung Anfang Februar war unter anderem ein Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes, mit dem das Verbot der Windkraft im Wald gestrichen werden sollte. Ich habe in der Debatte klargemacht, dass sich die CDU im Thüringer Landtag nicht an einer Aufgabe der Wälder beteiligen wird: „Wir werden um jeden Hektar Wald kämpfen. Die Zerstörung von Waldflächen für die Windkraftnutzung ist der falsche Weg. Das Bundesverfassungsgericht hat festgelegt, dass es Aufgabe des Bundesgesetzgebers wäre, den Wald vor Eingriffen der Windkraftindustrie zu schützen. Dieser Aufgabe sollte sich die FDP in der Ampel stellen, anstatt in Thüringen den Wald aufzugeben.“

Ein weiteres Thema war der Zustand des Flusses Apfelstädt im Landkreis Gotha. Eine CDU-Initiative zur Klärung offener Fragen bei der Rettung des Ökosystems der Apfelstädt wurde vom Thüringer Landtag beschlossen. Damit geht der Landtag auf zahlreiche Punkte ein, die der Bürgerinitiative Lebensraum Apfelstädt wichtig waren. Oberstes Ziel ist es, jede weitere Schädigung des Ökosystems der Apfelstädt zu vermeiden. Der Landtagsbeschluss sieht nun eine rechtliche Prüfung der Wasserrechte und ein Gutachten zu den Auswirkungen der Westringkaskade auf die Umwelt der Apfelstädtaue vor. Außerdem soll der kürzlich eingerichtete Begleitarbeitskreis, an dem auch die Bürgerinitiative und die betroffenen Gemeinden der Apfelstädt beteiligt sind, über ein Moratorium entscheiden, bei dem in einem Versuchszeitraum das Wasser in der Westringkaskade reduziert und gleichzeitig die Zuführung in die Apfelstädt im gleichen Umfang erhöht wird.