35. Landesparteitag in Geisa

Thüringens Chancen nutzen und das nächste Jahrzehnt gemeinsam gestalten – das ist die Idee vom #Aufbruch2019. Dafür treten wir als CDU Thüringen am 27. Oktober zur Landtagswahl an. Uns leitet die feste Überzeugung: Politik kann und muss für faire Rahmenbedingungen sorgen, sie ist aber nicht der Vormund der Bürgerinnen und Bürger,mder ihnen zu sagen hat, wie sie zu leben haben.

Genau so hat die aktuelle Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren aber gearbeitet: Sie hat die Menschen im Freistaat bevormundet und über ihre Köpfe hinweg regiert. Dadurch ist Thüringen unter Rot-Rot-Grün in vielen Bereichen deutlich zurückgefallen. Das wollen und werden wir als CDU Thüringen korrigieren: Unser Anspruch ist, Thüringen wieder zu gestalten und aus der Mitte der Gesellschaft heraus verlässlich zu regieren. Wir werben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler und sind bereit für einen neuen Aufbruch. Gemeinsam mit den Menschen und den Kommunen – nicht über ihre Köpfe hinweg. Genau in diesem Geist haben wir unser Regierungsprogramm zur Landtagswahl erarbeitet: in einem breiten Beteiligungsprozess gemeinsam mit Vertretern aus unterschiedlichsten Verbänden, Institutionen und Vereinen und vielen Bürgerinnen und Bürgern aus allen Gesellschaftsschichten. Entstanden ist auf diese Weise ein Programm von Thüringern für Thüringen.

In unserem Regierungsprogramm beschreiben wir, wie wir Thüringen erfolgreich in das nächste Jahrzehnt führen wollen. Dafür formulieren wir klare Ziele und konkrete Maßnahmen. Und wir sagen deutlich, wo unsere Prioritäten liegen: Wir setzen auf beste Bildung und eine starke Wirtschaft. Wir bauen auf einen starken und konsequenten Rechtsstaat und mehr Polizei vor Ort. Und wir stehen für attraktive Städte, einen zukunftsfähigen ländlichen Raum und den Schutz von Umwelt und Klima. Dies alles mit Augenmaß zu gestalten, ist unsere Aufgabe. Dafür braucht es klare Mehrheiten für eine Regierung der bürgerlichen Mitte. Die politische Landschaft ist nicht nur in Thüringen stark polarisiert. Unsere Demokratie wird vom linken und vom rechten Rand gefährdet und braucht deshalb umso mehr die Gemeinsamkeit und den Zusammenhalt der bürgerlichen Mitte. Dafür zu sorgen, ist insbesondere unsere Aufgabe als Volkspartei CDU.