CDU Kreisverband Weimarer Land

06.12.2011
Neue Schulsporthalle in Bad Berka eröfnnet

Am Montag, dem 05. Dezember 2011, eröffnete der Schulleiter des Marie-Curie Gymnasiums in Bad Berka Andreas Henschel gemeinsam mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring und dem Landrat Hans-Helmut Münchberg die neue Dreifelderhalle in Bad Berka.
Mehr als zwei Jahre Bauzeit und Kosten von rund 5,4 Mio. € stecken in dem Neubau, für den sich Mike Mohring in besonderer Weise eingesetzt hat. Finanziert wurde die Landesförderung aus den auf Thüringen entfallenen Überschüssen aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR.
"Der Neubau war ein langer und schwerer Gang, den wir nun erfolgreich beendet haben. Ich freue mich für alle Schüler und Lehrer, die in der neuen Halle nun einen guten und intensiven Sportunterricht mit vielen neuen Möglichkeiten durchführen können", so Mohring.

„Für die in den letzten Wochen heftig diskutierte Landgemeinde Bad Sulza stehen nun ca. 500.000 € Fusionsprämie sicher zur Verfügung“, sagte Mohring. Wie der Apoldaer weiter informierte gab es am Mittwochabend den entscheidenden Durchbruch bei einer Koalitionssitzung auf der sich Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Mohring vehement für die rechtliche Absicherung der Fusionsprämie stark gemacht hatten.

Nachdem heute der Innenausschuss die Weichen für die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes gestellt hat, soll schon in der kommenden Woche im Landtag die Gesetzesnovelle verabschiedet werden.

Der CDU Politiker Mike Mohring äußerte sich zudem zuversichtlich, dass mit der gestrigen Entscheidung des Flurstedter Gemeinderates die von ihm ausdrücklich unterstütze Entwicklung zur Landgemeinde Bad Sulza unumkehrbar ist, wenn alle Beschlüsse und Unterlagen bis zum 15. November 2011 bei der Kommunalaufsicht eingereicht werden. Damit ist auch der Weg frei für die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters im nächsten Jahr und das Tor zum Erhalt des Grundzentrum Bad Sulza weit aufgestoßen. „Wir halten was wir versprechen“, sagte Mohring abschließend.

Wie der Fraktionsvorsitzende ausführte, ist der bisherige KFA „intransparent, streitanfällig und kompliziert. Die Kommunen fordern zu Recht Planbarkeit, Verlässlichkeit und eine bedarfsgerechte Finanzausstattung.“ Die sind nach seiner Überzeugung mit dem Vorschlag der Fraktion gewährleistet. Über den KFA erhalten die Kommunen von 2012 bis 2020 danach voraussichtlich knapp 22 Milliarden Euro vom Land als bedarfsgerechte Ausstattung. Die eigenen Steuermehreinnahmen der Kommunen summieren sich nach Mohrings Berechnungen in diesem Zeitraum auf rund 1,3 Milliarden Euro, die zusätzlich zur Verfügung stehen und sich für die Jahre bis 2015 bereits aus der bestehenden Steuerschätzung ergeben.

„Selbstverständlich muss nachjustiert werden, wenn sich im Zeitverlauf der Aufgabenzuschnitt durch Kommunalisierungen verändert“, fügte er hinzu. Zugleich verdeutlichte der Fraktionsvorsitzende, dass auch bei diesem Verfahren Gemeinden, Städte und Landkreise zur Konsolidierung der Landesfinanzen beitragen. „Die zur Verfügung stehenden Mittel gehen jedoch deutlich langsamer zurück, wenn die eigenen Steuermehreinnahmen nicht mehr verrechnet werden. Überdies bleibt es dabei, dass wir Aufgaben und Standards überprüfen werden und die Bevölkerungsentwicklung Folgen für die Ausgaben hat“, so Mohring. Er kündigte dazu schon jetzt weitere Vorschläge an.

Für das kommende Jahr rechnet Mohring mit Steuermehreinnahmen des Landes von 40 bis 50 Millionen Euro. Davon sollen die Kommunen 30 Millionen Euro als direkte Zuweisung erhalten. 15 Millionen Euro kommen hinzu, wenn die eigenen kommunalen Steuermehreinnahmen nicht mehr angerechnet werden, 17 Millionen Euro sind für kommunalnützliche Ausgaben des Landes vorgesehen. Ein Teil soll der Investition in Abwasseranlagen im ländlichen Raum zugutekommen, ein weiterer zur grundhaften Sanierung von Straßen im Zusammenhang mit dem Ausbau oder der Sanierung der Abwasserkanäle genutzt werden.

06.07.2011
Dr. Christian Brändel als KPV-Kreisvorsitzender bestätigt

Am gestrigen Dienstag, dem 05. Juli 2011, wurde Dr. Christian Brändel auf der turnusmäßigen Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung (kpv) der CDU Weimarer Land in Rödigsdorf erneut einstimmig als Kreisvorsitzender gewählt. Ebenfalls bestätigt im Amt wurde seine bisherige Stellvertreterin Heidemarie Ellmer (Nordkreis). Als Beisitzer wurden Heinz Steier und Sven Gonska (Bad Berka), Andreas Striebe (Magdala), Christoph Schmidt-Rose (Niederzimmern) wieder gewählt. Dr. Dirk Seifert wurde erstmals gewählt und komplettiert damit den neuen Vorstand.

Dr. Brändel konnte auf eine erfolgreiche Arbeit in den vergangenen Jahren zurückblicken. Auch in Zukunft werden Schulungsseminare zur Weiterbildung der kommunalen Mandatsträger und die Durchführung kommunalpolitischer Stammtische Schwerpunkt der Arbeit sein.

Der CDU-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Mike Mohring würdigte während der Versammlung die bisher geleistete Arbeit und verwies auf die wichtige Rolle der KPV als Vereinigung innerhalb der CDU.

05.07.2011
Mike Mohring schlägt Apolda als Standort für die IBA 2019 vor

Der Apoldaer Mike Mohring hat in einem Brief an den Thüringer Bauminister Christian Carius vorgeschlagen, die Geschäftsstelle der Internationalen Bauausstellung (IBA), die unter dem Motto „Wandel wird Kulturlandschaft“ stattfindet, nach Apolda zu holen.
„Ich könnte mir gut vorstellen, dass die Geschäftsstelle der IBA bis zum Ende des Prozesses 2023 in das Gebäude am Bahnhof in Apolda einzieht“, so Mohring. Damit wäre nach Ansicht des Landtagsabgeordneten für ein ganzes Jahrzehnt auch die Nutzung des verwaisten Gebäudes gesichert.

Apolda kann neben seiner Strickerei-Tradition, der Glockengießerei und dem Automobilbau auch eine lange Geschichte als ehemaliger Standort für die Ausbildung von Bauingenieuren an der Ingenieurschule für Baustoff-Technologie aufweisen. „Aus diesem Grund sollten Synergien genutzt und die Internationale Bauausstellung und die Landesgartenschau 2017 in Apolda wirtschaftlich und kulturell zusammen geführt werden“, sagte Mohring.

Bei klugen Entscheidungen der Stadtoberhäupter sollte es sogar möglich sein, Apolda auch als Standort der IBA zu etablieren und zusätzliche finanzielle Förderung zu generieren, um das Bild der Stadt dauerhaft aufzupolieren. Der Wegfall als Katasteramts-Standortes und die Infragestellung des Schulstandortes der staatlichen berufsbildenden Schule Schwerstedt/Schulteil Apolda habe jedenfalls nicht dazu beigetragen.

29.06.2011
Mike Mohring: 5 Mio Euro Investitionen in Kitas des Weimarer Land

Der Kreis-Jugendhilfeausschuß hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig die restlichen Fördermittel im Rahmen des Investitionsprogrammes des Bundes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“ vergeben.
Wie der Ausschußvorsitzende Mike Mohring mitteilte, vergab der Ausschuss weitere 304 T€ um die Kindertagesstätten Kita Am Kurpark in Bad Berka, Bienenschwarm in Oßmannstedt, St. Martin in Keßlar und Windräder in Eckolstädt zu sanieren, neue Betreuungsplätze zu schaffen und die Betriebserlaubnis zu sichern.
Durch die Förderung werden insgesamt 827 T€ in diese Einrichtungen investiert. Mohring sagte, daß seit 2008 durch den Jugendhilfeausschuß Bundesmittel in Höhe von insgesamt knapp 2,1 Mio Euro vergeben wurden, die durch Eigenmittel der Gemeinden und der Träger Investitionen von 5 Mio Euro ausgelöst haben. Bisher seien 220 zusätzliche Betreuungsplätze in den Kitas des Weimarer Landes geschaffen und damit die 35 % Vorgabe des Bundes deutlich übersprungen, so Mohring. Nach Auskunft des Vorsitzenden stehe das Weimarer Landes bundesweit im Spitzenfeld der Kindestagesstättenbetreuung.
Der Ausschuß hat zudem einstimmig im Rahmen des Projektes „Für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ 2990 € an den Prager-Haus-Verein e.V in Apolda vergeben. Der Antrag war in der vergangenen Sitzung wegen mehrerer Fragen zum Finanzierungsplan zurückverwiesen wurden. Im neuen Antrag wurden nun weniger Fördermittel beantragt.

24.05.2011
Über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie

Gelungener Auftakt der neuen Reihe "Ettersburger Diskurs": Um die 100 Interessierte folgten gestern Abend der Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung nach Schloss Ettersburg. Sie beteiligten sich mit dem Staatsrechtler und Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter M. Huber, mit dem Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“, Thomas Schmid, und dem Schirmherrn der Veranstaltungsreihe , Mike Mohring, an einer lebhaften Diskussion über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie.
"Mit Stuttgart 21 stand die Durchsetzbarkeit von Vorhaben zur Debatte, die nach allen Regeln staatlicher Kunst legitimiert sind. Der Bundestagspräsident moniert die mangelnde Beteiligung des Parlaments bei weitreichenden Entscheidungen wie dem Euro-Rettungsschirm. Die Freunde der direkten Demokratie streiten beharrlich für ihre Idee – und werden zum Teil zurückhaltender, wenn sie in ihrem Sinn falsche Ergebnisse erwarten. Mit Sorgen blickt mancher auf die Beschleunigung, Zuspitzung und Verdichtung der politischen Kommunikation, die so gar nicht zum Rhythmus parlamentarischer Prozesse passt", leitete der Schirmherr und CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring die Veranstaltung ein. Eine von dimap im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführte repräsentative Umfrage zeige, dass die Menschen einen sehr differenzierten Blick auf die komplexen Fragen unserer Zeit haben und bürgerliche Werte hoch schätzen. "Dies ist eine Chance für unsere Demokratie und Bürgerbeteiligung", so der Vorsitzende der KAS Dr. Hans-Gert Pöttering. Am Tag des Grundgesetzes, dem 23. Mai, hatte die KAS den Auftakt der neuen Reihe „Ettersburger Diskurs“ daher unter das Thema „Über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie“ gestellt.

23.05.2011
KPV Weimarer Land bei Seminar zur kommunalen Haushaltsplanung

Am vergangenen Wochenende traf sich die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) Weimarer Land gemeinsam mit dem befreundeten Nachbarverband aus Saalfeld-Rudolstadt in Meuselbach-Schwarzmühle zu einem Seminar. Das Thema „Kommunale Haushaltsplanung – von der Kameralistik zur Doppik“ mit dem Referenten Joachim Bender vom Thüringer Innenministerium lockte schon am Freitagabend 20 interessierte Kommunalpolitiker und diente dem Verständnis der kommenden Änderungen des Haushaltsrechtes. Am Samstag konnte man den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag, Mike Mohring, sowie den KPV Landesvorsitzenden Gerhard Günther begrüßen. Mohring erläuterte die Finanzsituation Thüringens, wies aber auch auf die enge Verflechtung des Landeshaushaltes mit den kommunalen Haushalten hin. Der KPV Kreisvorsitzende Dr. Christian Brändel freute sich über den großen Zuspruch und erklärte abschließend: „Die KPV Weimarer Land wird auch weiterhin ihrem Anspruch gerecht werden und gerade in schwierigen haushaltspolitischen Zeiten die Weiterbildung kommunaler Mandatsträger fördern.“

18.05.2011
Auf Schusters Rappen - Mike Mohring wanderte durch Wahlkreis

Am letzten Wochenende wanderte der CDU-Fraktionsvorsitzende mit rund 30 Wanderfreunden durch das nördliche Weimarer Land. Begonnen hatte die Wanderung mit einer Andacht der Pastorin Ulrike Behr in der Kirche in Ettersburg. Mit den Worten „Mit Gottes Segen und Herrn Braniek kann man sich nicht verirren“, gab Mohring den Startschuss für die zweitägige Wanderung.
Am ersten Tag wurden neben dem Schloss Ettersburg, der neu sanierte Kindergarten der Hottelstedter Küken und der erweiterte Kindergarten „Paulinenstift“ in Ramsla, das Trabi-Vereinsheim in Hottelstedt, das Freibad in Ottmannshausen sowie die Kirchen in Ottmannshausen und Ramsla besichtigt.
Am zweiten Tag startete die Gruppe von Ramsla aus in Richtung Stedten. Dort besichtigte man die Kirche, welche auch als Herberge für Wanderer des Pilgerpfades dient. Weiter ging es nach Schwerstedt, vorbei an der Straußenfarm empfing der Bürgermeister die Wanderfreunde an der Kirche. Nach einer Besichtigung schaute die Truppe ebenfalls in der Berufsbildenden Schule vorbei. Nach einer Stärkung setze die Gruppe ihre Reise nach Krautheim fort, wo der Bürgermeister sehr ausführlich über den Neubau der ICE-Trasse berichtete.
Im nächsten Jahr wird der Fraktionsvorsitzende mit seiner Wanderung die verbleibenden Orte im Nordkreis besuchen und damit nach 9 Jahren einmal seinen Wahlkreis durchlaufen haben.

16.05.2011
Ettersburger Diskurs mit Schirmherr Mike Mohring

Das Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. freut sich gemeinsam mit dem Schloss Ettersburg und dem Schirmherrn Mike Mohring MdL, am Montag, den 23. Mai 2011 (19.00 Uhr) zum ersten „Ettersburger Diskurs. Zur gesellschaftlichen Situation der Zeit“ einzuladen.
Die Veranstaltung findet am Tag des Grundgesetztes der Bunderepublik Deutschland im historischen Gewehrsaal des Schlosses Ettersburg statt. Unsere Gesprächspartner Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter des Bundesverfassungsgerichts und Thomas Schmid, Journalist und Herausgeber der Welt, werden über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie diskutieren. Moderiert wird die Diskussion vom Schirmherrn der Veranstaltungsreihe Mike Mohring MdL, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag.
An diesem Abend werden die Diskutanten, in Anbetracht der Ereignisse der letzten Monate, wie die Proteste gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 und die damit zusammenhängende Debatte zur Direkten Demokratie diskutieren, wo die Grenzen der parlamentarischen Demokratie verlaufen und wo diese ggf. erweitert werden können. Darüber hinaus hat das Publikum die Möglichkeit mit den Diskutanten ins Gespräch zu kommen.
Die Veranstaltung wird durch Maja Eib, Leiterin des Bildungswerkes Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung und Tagungsleiterin der Veranstaltung, eröffnet. Enden wird der Abend mit einem Schlusswort des Leiters des Schloss Ettersburg, Dr. Peter Krause.
Das Bildungswerk der Konrad-Adenauer-Stiftung in Erfurt und das Schloss Ettersburg laden alle interessierten Bürger dazu herzlichst ein.

10.05.2011
Mike Mohring auf Wahlkreiswanderung im Nordkreis des Weimarer Landes

Bereits zum achten mal wandert der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Mike Mohring diesen Freitag und Samstag durch die Gemeinden seines Wahlkreises. In diesem Jahr geht es in den Nordkreis des Weimarer Landes.
Angeknüpft an die Touren der vergangenen Jahre, beginnt die diesjährige Wanderung am Freitag, dem 13. Mai 2011, um 13:00 Uhr an der Kirche in Ettersburg mit einer kurzen Andacht.
Von dort aus führt die Route nach Hottelstedt (15:00 Uhr) wo ein Besuch im Trabi Museum und im Kindergarten geplant ist. Weiter geht es dann nach Ottmannshausen (16:30 Uhr). Enden wird der Marsch an diesem Tag in Ramsla (18:00 Uhr).
Fortgesetzt wird die Wanderung dann am Samstag, dem 14. Mai 2011. Von der Gaststätte „Zum Goldenen Hufeisen“ aus, startet die Wandergruppe um 9:00 Uhr Richtung Stedten (10:00 Uhr). Nach einem Rundgang im Dorf geht es weiter nach Schwerstedt, wo eine Besichtigung der Kirche und der Berufsschule ansteht. Nach einer Stärkung nimmt die Gruppe dann die letzte Etappe nach Krautheim in Angriff, wo die Wanderung ihr Ende findet (14:30 Uhr).
Begleiten wird die Gruppe auch in diesem Jahr wieder der Bürgermeister von Kromsdorf, Gunter Braniek. Als erfahrener Geologe wird er sicher die eine oder andere Gesichte auf dem Weg durch den Nordkreis berichten können. Zur Wahlkreiswanderung sind alle Wanderfreunde, Naturexperten und interessierten Bürger recht herzlich eingeladen.Infos rund um die Wanderung erhalten Sie im Bürgerbüro in Bad Berka unter 036458/49320 oder 0172/9477748 oder auf der Homepage www.mike-mohring.de.

09.05.2011
CDU Weimarer Land bei Bürgermeisterwahl erfolgreich: Karsten Mentzel neuer Bürgermeister von Tonndorf

Die Einwohner Tonndorfs waren am gestrigen Sonntag dazu aufgerufen einen neuen ehrenamtlichen Bürgermeister zu wählen. Dabei machte der CDU Kandidat Karsten Mentzel klar das Rennen und konnte trotz Gegenkandidat großartige 72% der Stimmen auf sich vereinigen. Auch die enorm hohe Wahlbeteiligung von 74 % zeigt, dass die Tonndorfer durchaus mitbestimmen wollen wie es in ihrer Gemeinde weitergeht und sie die Hoffnung hegen, dass die gute Arbeit des bisherigen Bürgermeisters Fred Menge fortgeführt wird.
„Das Ergebnis ist ein wichtiger Erfolg für die CDU Weimarer Land. Die starke Verwurzelung unsere Leute vor Ort zahlt sich aus.“, so der CDU Kreisvorsitzende und Vorsitzende der CDU Fraktion im Thüringer Landtag Mike Mohring. Als einer der ersten Gratulanten überreichte er dem neu gewählten Bürgermeister eine Thüringen-Krawatte als Geschenk. „Für offizielle Termine in Erfurt, wenn es um Fördermittel für die Gemeinde geht“, ergänzte Mohring augenzwinkernd. Die Wahl war notwendig geworden, da Amtsvorgänger Fred Menge seit erstem Februar das Amt des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld ausfüllt.

09.04.2011
CDU-Kreisparteitag beschließt neues Wirtschaftskonzept und lehnt Entwurf für neue Thüringer Schulordnung ab
Mike Mohring: Die Union ist der große politische Motor im Weimarer Land

weitere Fotos hierzu finden Sie in der Galerie

Am Samstag folgten rund 80 Mitglieder der CDU Weimarer Land der Einladung von CDU-Chef Mike Mohring zu einem Parteitag im Landgasthof in Rödigsdorf.
In seinem Bericht zu Beginn des Kreisparteitages erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring: „Die Union muss Leuchtturm sein, sie muss stetig und konstant leuchten, um den Menschen in einer immer unübersichtlicheren Welt Orientierung geben.“
Er erinnerte noch einmal an die erfolgreichen Bürgermeisterwahlen im vergangenen Jahr, bei der 23 von der Union unterstützte Kandidaten ihre Wahl gewannen und 19 davon der CDU als Mitglieder angehören. Er dankte allen haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern für ihre geleistete Arbeit und unterstrich, dass die CDU im Weimarer Land der große politische Motor ist.
Mohring erneuerte seine Ankündigung, dass die CDU ihre Kandidaten für die Wahlen im nächsten Jahr im ersten Quartal 2012 benennen wird.
Für die zukünftige Arbeit der Kreiswerke im Weimarer Land machte er den Vorschlag, neben der Abfallentsorgung und der Organisation eines einheitlichen ÖPNV auch die Breitbandversorgung für den ländlichen Raum dort zu bündeln.
Auch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht unterstrich in ihrem Grußwort den Führungsanspruch der CDU im Weimarer Land.
Mit Blick auf die geplante Schulreform und den „bildungspolitischen Eifer“ von Christoph Matschie erklärte sie, „Schule braucht Behutsamkeit und kein Diktat fürs ganze Land“.
„Alles muss neu“, wie es die SPD gerade praktiziert funktioniere nicht. Die CDU muss eine solide und verlässliche Basis für die Kommunen und Bürger darstellen, „die Leute müssen wissen, wen sie ansprechen“, erklärte Lieberknecht. Das Wirtschaftskonzept der CDU Weimarer Land komme zum richtigen Zeitpunkt und sei ein konkreter Baustein in der positiven Weiterentwicklung des Weimarer Landes.
In einer Podiumsdiskussion, die vom Wirtschaftsredakteur der Thüringer Allgemeinen Dittmar Grosser moderiert wurde, stellte der MIT Kreisvorsitzende Sören Rost das Thesenpapier "Wirtschaftskonzept der CDU Weimarer Land" vor.
Der Geschäftsführer der LEG Thüringen Andreas Krey erklärte, dass das positive Ansehen Deutschlands bis in den hiesigen Landkreis zu spüren ist. Das Weimarer Land hat mit seinen Flächen ein strategisches Entwicklungspotenzial für die Wirtschaft und erneuerbare Energien. Es macht seiner Ansicht nach auch Sinn, dass das Weimarer Land weiter in der Impulsregion mitarbeitet und die positive Imagebildung weiter fördert. „Das Weimarer Land ist wie ein Scharnier, es muss ständig dynamisch bleiben“, erklärte Krey und betonte die Kontinuität, die dieses Wirtschaftspapier beinhalte.
Auch Matthias Grafe, IHK Präsidiumsmitglied und Geschäftsführer der GRAFE Advanced Polymers GmbH unterstrich, dass seine Entscheidung in Blankenhain zu investieren richtig war. Er erläuterte, dass für Unternehmer, die sich ansiedeln möchten, in erster Linie die überregionale Anbindung von großer Bedeutung ist und das Weimarer Land und Thüringen damit gut ausgestattet seien. Er verwies darauf, dass Apolda und der Kreis als Aussiedlungsgebiet von Jena ihre Flächen für Produktionsstandorte besser vermarkten müssten, um neue Investoren zu gewinnen.
Das Wirtschaftskonzept wurde im Anschluss an die Podiumsdiskussion einstimmig angenommen.
Auf Vorschlag des Apoldaers Andreas Linke wurde zudem ein Initiativantrag „Thüringer Schule muss Leistung fördern" einstimmig angenommen. Die CDU stellte sich damit deutlich gegen den Entwurf für eine neue Schulordnung des Kultusministers.
Die CDU im Weimarer Land lehnt die zwangsweise Einführung der Schuleingangsphase mit jahrgangsgemischten Klassen ab. Noten und Versetzungsentscheidungen seien unverzichtbar, die verbalen Leistungsbewertungen ein ungerechtfertigterer Mehraufwand und einen Ermessensspielraum bei der Vergabe des Qualitätssiegels „Oberschule“ soll nach Ansicht der Christdemokraten dem Kultusminister nicht nachträglich zukommen.

Download:
Wirtschaftskonzept der CDU Weimarer Land 2011 (93 kB)
Antrag: "Thüringer Schule muss Leistung fördern" 2011 (57 kB)

30.03.2011:
CDU Weimarer Land lädt zum Kreisparteitag nach Rödigsdorf

Am Samstag, 09. April 2011, kommen die Mitglieder der CDU Weimarer Land im Landgasthof Rödigsdorf zu einem Parteitag zusammen. Im Vordergrund steht dabei das Thesenpapier "Wirtschaftsregion Weimarer Land". Im Podium werden der Sprecher der LEG Thüringen Herr Andreas Krey, das IHK Präsidiumsmitglied Herr Matthias Grafe und die CDU Landesvorsitzende und Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erwartet. Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die Ehrung langjähriger Mitglieder.
Bereits um 9:00 Uhr sind alle herzlich zu einer ökumenischen Andacht in der Rödigsdorfer Kirche eingeladen.

22.03.2011:
CDU wählt neuen Ortsvorstand in Apolda

Der CDU Ortsverband Apolda traf sich am 21. März um turnusmäßig einen neuen Ortsvorstand zu wählen. Nach einer Aussprache und Grußworten des CDU Kreisvorsitzenden Mike Mohring sowie der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht folgte der Urnengang.
Sören Rost, der den Ortsverband bereits seit 2005 führt, wurde dabei mit 93,5 % in seinem Amt bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm der Stadtratsvorsitzende Andreas Linke sowie der Vorsitzende der CDU Stadtratfraktion Wolfgang Pirl beiseite. Als Beisitzer wurden Christoph Ciesla, Steffen Friedrich, Volker Heerdegen , Tim Kröhnert, Marika Müller-Bergner sowie Sven Zimmermann gewählt.
Im Anschluss an die Wahlveranstaltung konnten die Anwesenden beim Politischen Club am Abend mit dem Bundestagsabgeordneten Johannes Selle diskutieren. Er referierte im Restaurant der Apoldaer Stadthalle zu dem Thema „Nordafrika im Umbruch – Chance oder Risiko?“ und gab dabei nähere Einblicke in das bestehende Konfliktpotenzial in Ägypten, Tunesien und Libyen.

17.03.2011:
Mike Mohring, Dieter Althaus und Norbert Walter stellten „Was heißt heute konservativ?“ vor

Erfurt – Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring stellt am kommenden Samstag und Sonntag, 19. und 20. März 2011, das Buch „Was heißt heute konservativ?“ auf der Leipziger Buchmesse vor. Zusammen mit dem ehemaligen Chefökonom der Deutschen Bank, Norbert Walter, und mit Ministerpräsident a. D. Dieter Althaus wird Mike Mohring aus dem Sammelband lesen und sich den Fragen der Moderatoren stellen.

Termine im Überblick:

Samstag, 19. März 2011, 12 bis 12.30 Uhr – Mike Mohring und Dieter Althaus im Sachbuchforum Halle 5, Stand A 210, Moderation: Robert Büssow (Redakteur der Osterländer Volkszeitung)

Sonntag, 20. März 2011, 13 Uhr – Mike Mohring und Norbert Walter in der LVZ-Autorenarena, Halle 5, Stand A 100, Moderation: Bernd Hilder (Chefredakteur der Leipziger Volkszeitung)

Der Band „Was heißt heute konservativ?“ vereint überwiegend Vorträge, die namhafte Referenten im Rahmen einer gleichnamigen Vortrags- und Diskussionsreihe der Landtagsfraktion gehalten haben. Hinzu kommen einzelne Debattenbeiträge im Rahmen der Grundsatzprogramm-diskussion Thüringen. „Das Buch verstehe ich auch als Antwort auf die gelegentlich zu hörende Behauptung, es mangele den Konservativen in der CDU an einem geistigen Überbau. Das war und ist falsch“, sagte Mohring.

Herausgeber Mohring und die Autoren wollen mit ihren Beiträgen zur Selbstvergewisserung in politischen Grundfragen beitragen. Der erste Teil des Buches ist Reflexionen zum christlichen Menschenbild und den Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit gewidmet. Staat und Wirtschaftsordnung, Familie, Bildung, Generationengerechtigkeit, Heimat, Erinnerungskultur und das heiße Eisen Leitkultur und Integration sind Themen weiterer Beiträge. Begonnen hatte die Vortragsreihe 2007 die damalige Fraktionsvorsitzende und heutige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht.
Mohring hält nichts davon, die verschiedenen politischen Wurzeln gegeneinander auszuspielen. „Entscheidend ist, diese Wurzeln der CDU nicht nebeneinander oder gegeneinander zu sehen. Wenn die liberale Wurzel für Freiheit und die christlich-soziale für Solidarität steht, dann steht die konservative für den Zusammenhang von Freiheit, Ordnung und Verantwortung. Die drei Wurzeln bedingen einander und bilden gemeinsam das Ganze der Union“, so der Politiker.

Mike Mohring (Hrsg.): Was heißt heute konservativ? Freiheit – Verantwortung – Ordnung. Bausteine für einen modernen Konservativismus. Jena 2010.
Verlag Bussert & Stadeler, 220 Seiten, Hardcover, Ladenpreis 19,90 Euro, ISBN 978-3-942115-03-2
Mit Beiträgen von Dieter Althaus, Kurt Biedenkopf, Rocco Buttiglione, Alois Glück Josef Isensee, Christoph Kähler, Paul Kirchhof, Josef Kraus, Christine Lieberknecht, Jürgen Liminski, Horst Möller, Johann Michael Möller, Mike Mohring, Andreas Rödder, Annette Schavan, Bernhard Vogel, Norbert Walter.

Neue Bürgerpost online

Ausgabe 1/2011 (pdf 312kB, März 2011)

Sie wollen auch die früheren Ausgaben lesen? Dann schauen Sie doch einfach in unserem Bürgerpost-Archiv nach!

CDU Thüringen:
Mike Mohring mit Erdungsstreifen für die Bodenhaftung

Die Thüringer CDU hat am Aschermittwoch die Gegner des ehemaligen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. Vor mehr als 500 Anhängern in Bad Sulza im Kreis Weimarer Land sagte der Unions-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mike Mohring: „Steinewerfer und ehemalige Stasispitzel dürfen sich nicht als Lordsiegelbewahrer der Moral aufführen“. Mohring trat mit „Erdungsstreifen für die Bodenhaftung“ auf die Bühne.

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10.03.2011:
CDU Weimarer Land mit größtem politischen Aschermittwoch Thüringens

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Vor restlos ausverkauftem Haus veranstaltete der gastgebende CDU Kreisverband Weimarer Land den nunmehr 19. Politischen Aschermittwoch in Bad Sulza.
In gewohnt lockerer Atmosphäre erlebten die über 500 Gäste die Reden des CDU-Kreischefs und Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring, des Ministerpräsidenten a.D. Prof. Dr. Bernhard Vogel und der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Fast alle CDU Landesminister und Staatssekretäre waren nach Bad Sulza gepilgert und die Parlamentarier wurden von der Landtagspräsidentin Birgit Diezel angeführt.
Mit Blick auf den hohen Frauenanteil an der Spitze des Landes sagte Mike Mohring unter großem Beifall: " Ich wäre dafür, dass auch ein paar Männer in der CDU Thüringen etwas zu sagen haben." Die Quote der CDU sei aber kein Vergleich zu Wort und Tat von Wirtschaftsminister Machnig, der eine Frauenquote fordere, aber bei der Besetzung von Abteilungsleitern nur Männer eingestellt habe.
„Matschie hat es nicht leicht! Mit Machnig im Nacken, Lieberknecht an der Hand und Mohring auf den Füßen“, erklärte Mike Mohring in seiner Rede, in der sowohl der Koalitionspartner im Land als auch die Verwaltungschefs und Beigeordneten im Kreis Seitenhiebe versetzt bekamen.
Zu seiner Rede versicherte er auf ironische Weise „sie ist in den letzten sieben Minuten in mühevollster Kleinarbeit entstanden und sie enthält fraglos keine Fehler“.
Da die Kreis-CDU mit ihrer Geschäftsstelle an den Markt neben das Rathaus ziehe, bot er dem Bürgermeister aus Apolda Rüdiger Eisenbrand eine freundliche Nachbarschaft an oder die Erstürmung des Rathauses 2012.
Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Bernhard Vogel kritisierte vor allem die politischen Umgangsformen der letzten Wochen im Bundestag „so sprechen Nachbarn und Mitbürger nicht miteinander, auch wenn sie im Streit liegen“.
Ebenso wie die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht griff auch er unter lautstarker Zustimmung im Saal die LINKE an: „Unser Bedarf, die Wege des Kommunismus auszuprobieren, ist für alle Zeit gedeckt“.
Zu den Reden wurde wie jedes Jahr leckerer einmarinierter Hering und Bier der Vereinsbrauerei Apolda gereicht. Verbraucht wurden allein für das Essen 12 Sack Kartoffeln und 750 Heringe. Der Bierverbrauch bleibe ein Geheimnis, sagte Mohring. Da die Biersteuer Landessteuer sei, war ein hoher Verbrauch aber auch gut für die klamme Thüringer Landeskasse.

03.03.2011:
19. Politischer Aschermittwoch ist ausverkauft

Alle 500 Karten für den 19. Politischen Aschermittwoch sind verkauft. „Obwohl das Kartenkontingent in diesem Jahr nochmals erhöht wurde, ist die Veranstaltung des gastgebenden CDU Kreisverbandes Weimarer Land auch in diesem Jahr wieder restlos ausverkauft“, teilte heute der Kreisvorsitzende Mike Mohring mit. Die Aschermittwochveranstaltung beginnt um 18:00 Uhr im Bad Sulzaer Conference Center an der Therme. Mohring kündigte zudem organisatorische und optische Neuerungen an.
Freuen kann sich dabei jeder auf die Reden des Vorsitzenden der CDU Fraktion im Thüringer Landtag Mike Mohring, der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sowie des Ehrenvorsitzenden der CDU Thüringen und Ministerpräsidenten a.D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Bei zünftiger Musik durch das Orchester der Vereinsbrauerei Apolda e.V. wird man auch in diesem Jahr zahlreiche Gäste aus dem gesamten Freistaat und darüber hinaus sowie Prominenz aus Politik und Wirtschaft begrüßen dürfen.
Den Besuchern des traditionellen Heringsessens am kommenden Mittwoch wird empfohlen, die kostenlosen und ausgeschilderten Parkplätze am Gradierwerk und am Schwimmbad in Bad Sulza zu nutzen.
Interessierte haben nur noch eine kleine Chance auf Restkarten, sofern Vorbestellungen nicht abgeholt werden. In jedem Fall ist eine telefonische Nachfrage in der CDU-Kreisgeschäftsstelle unter 03644-558735 erwünscht.

02.03.2011:
Wolf-Dietrich Schäddrich als Kreisvorsitzender der Senioren Union bestätigt

Im Beisein des CDU Kreisvorsitzenden und Vorsitzenden der CDU Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, kam die Senioren Union Weimarer Land am vergangenen Dienstag Nachmittag zusammen, um turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Dabei wurde Wolf-Dietrich Schäddrich aus Mönchenholzhausen einstimmig als Kreisvorsitzender bestätigt. Damit tritt der 64-jährige Kreisbeigeordnete seine zweite Amtszeit für die Vereinigung an.
Auch sein bisheriger Stellvertreter Wolfgang Philipp aus Apolda bekam bei der Hauptversammlung in Rödigsdorf das volle Vertrauen der Mitglieder für die nächsten zwei Jahre.
Komplettiert wird der neue Kreisvorstand durch die Beisitzerinnen Irmgard Becker (Blankenhain), Ursula Wenzel (Apolda) sowie die Beisitzer Walter Götze (Sachsenhausen), Helmut Köhler (Isseroda) und Helmut Schwartze (Obergrunstedt).
Der CDU-Kreisvorsitzende Mike Mohring dankte den Senioren für die Unterstützung bei der alltäglichen politischen Arbeit des Kreisverbandes, aber auch für ganz persönlichen Rückhalt. Nach Ansicht von Mohring und Schäddrich sei es Aufgabe der CDU-Seniorenvereinigung, Bedürfnisse der älteren Generation für die Kommunalpolitik zu formulieren und für deren Umsetzung in den Stadträten und im Kreistag zu werben. Dazu versprachen beide Politiker ihre Unterstützung. Insgesamt sind nach Angaben der Senioren Union 40 Seniorinnen und Senioren aktiv.

Mike Mohring im Interview zur Ordensburg Liebstedt und der Klassikstiftung

Klaus-Dieter Böhm, Gesellschafter von Salve.TV, im Gespräch mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Mike Mohring. Unter anderem geht es sowohl um das Thema Hellmut Seemann und die Klassik-Stiftung Weimar und um den Verkauf der Ordensburg in Liebstedt.

Hier geht's zum Interview!

Vierergremium soll Gutachtenauftrag auf den Weg bringen

Erfurt – Der Koalitionsausschuss hat heute Sozialministerin Heike Taubert, Innenminister Jörg Geibert, den CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring und den SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Gentzel beauftragt, den Auftrag für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Gutachten zur Reform der Verwaltung und der kommunalen Strukturen zu formulieren. Das teilte Mohring im Anschluss an die Sitzung des Ausschusses mit. Interpretationen, dass damit der Weg zu einer umfassenden Gebietsreform grundsätzlich eingeschlagen sei, widersprach der Fraktionsvorsitzende ausdrücklich. „Der grundsätzliche Bedarf und der etwaige Umfang wird sich zeigen, wenn das Gutachten vorliegt und außerdem klar ist, welche Aufgaben Gemeinden, Städte und Landkreise zukünftig erfüllen sollen“, so Mohring. In der kommenden Woche sollen die Beratungen fortgesetzt werden.
Über das Gutachten soll laut Koalitionsvertrag geklärt werden, „ob, in welchem Umfang und in welchem Zeitrahmen eine Funktional- und Ge-bietsreform zu Einsparungen und Effizienzgewinnen auf kommunaler Ebene und im Landeshaushalt führt“. Die CDU besteht laut Mohring auf einer „logischen Schrittfolge, die den drängendsten Herausforderungen des Landes gerecht wird“. Eine Gebietsreform kostet nach seinen Worten zunächst Geld und spart dann selbst nach optimistischsten und noch zu prüfenden Annahmen maximal 200 Millionen Euro. Im Landeshaushalt müssten jedoch zwischen zwei und reichlich drei Milliarden Euro eingespart werden.
Für den Fraktionsvorsitzenden ergibt sich daraus, „dass wir an erster Stelle die Neuverschuldung in den Griff bekommen müssen; deshalb die Schuldenbremse. Dann gilt es, über die Reform des Kommunalen Finanz-ausgleichs, die erleichterte kommunale Zusammenarbeit und die forcierte Gründung von Landgemeinden festzustellen, welche Ebene langfristig was zu tun hat. Erst auf dieser Basis lässt sich seriös darüber reden, ob und in welchem Umfang wir kommunale Strukturen ordnen müssen“.

Traditioneller Neujahrsempfang der CDU Weimarer Land

Knapp 200 Gäste folgten am Samstag, 08. Januar 2011, der Einladung von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht MdL und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sowie CDU-Kreisvorsitzenden Mike Mohring MdL zum traditionellen Neujahrsempfang im Apoldaer Schloss. Unter den Anwesenden fanden sich neben zahlreichen Mitgliedern und Freunden der Union unter anderem auch Innenminister Jörg Geibert , Landrat Hans-Helmut Münchberg und die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann.
Ein überaus positives Fazit konnte der Kreisvorsitzende Mike Mohring ziehen: „In den letzten Jahren ist es dem Kreisverband entgegen dem Bundestrend gelungen, die Mitgliederzahl zu steigern sowie den Altersdurchschnitt um mehr als sieben Jahre zu senken.“ Vorausschauend verwies Mohring darauf, dass das Weimarer Land und Thüringen mit den Konsolidierungsplänen bis zum Jahr 2020 auf einem guten Weg kommen kann.
Auch der Kartenvorverkauf für den 19. Politischen Aschermittwoch startete beim Neujahrsempfang. Karten hierfür sind in der Kreisgeschäftsstelle der CDU Weimarer Land (Tel. 03644-558735), Bachstraße 7, 99510 Apolda, oder unter cdu.weimarerland@arcor.de erhältlich.

Neue Bürgerpost online

Ausgabe 4/2010 (pdf 2760kB, Dezember 2010)

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Neujahrsansprache Mike Mohring / 2011 müssen die Weichen für die Zukunft Thüringens gestellt werden

„Wir wollen Haushalte ohne neue Schulden und für 2020 kommunale Strukturen, die sinkende Einnahmen und sinkende Bevölkerungszahlen im Blick haben. Die ersten Weichen müssen wir schon 2011 stellen“, das erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring in seiner Neujahrsansprache, die heute auf der Internetseite der CDU-Fraktion (www.cdu-landtag.de) und im Fraktions-App zu sehen ist.
„Die Zeichen stehen auf Wachstum. Deshalb ist es richtig, den Schwung guter Zeiten jetzt zu nutzen, um den Staatshaushalt zu konsolidieren. Das gilt auch für unseren Freistaat Thüringen“, sagte Mohring im Fraktions-TV, dem Videokanal der CDU-Fraktion. Unabhängig vom Auf und Ab der Konjunktur stehe Thüringen vor zwei großen Herausforderungen. „Erstens: Unsere Einwohnerzahl geht zurück und die Menschen werden im Durchschnitt älter sein. Und zweitens: Die Einnahmen werden sinken; vor allem, weil die Aufbauhilfe für die neuen Länder ausläuft. Deshalb richtet die CDU-Fraktion den Blick weit voraus – auf das Jahr 2020. Die Zielmarke Thüringen 2020 steht für ein Land, in dem es sich trotz der zurückgehenden Einwohnerzahl und Landeseinnahmen gut leben und arbeiten lässt, das seine Ausstrahlung steigert und seine Eigenständigkeit bewahrt“, so der Fraktionsvorsitzende.
Die CDU-Fraktion habe eine Konsolidierungsstrategie vorgeschlagen, deren Eckpunkte zum großen Teil bereits im neuen Jahr umgesetzt werden sollen. So soll beispielsweise die Schuldenbremse analog der Regelungen der Thüringer Landeshaushaltsordnung in die Thüringer Verfassung aufgenommen werden. Die bisherige Finanzierung des angemessenen Finanzbedarfs der Thüringer Kommunen soll durch eine Novellierung des Finanzausgleichs neu geordnet und in den Verwaltungen weitere 6000 Stellen als „künftig wegfallend“ gekennzeichnet werden. Zudem strebt die CDU-Fraktion eine Novellierung des kommunalen Wahlrechts und des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit im Jahr 2011 an.
„Darüber, wie unser Land 2020 aussehen wird, wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Denn die anstehenden Entscheidungen werden die Lebenswirklichkeit einer ganzen Generation betreffen. Ein Satz gilt in diesem Fall ganz besonders: Gute Politik beginnt mit zuhören. Also: Nutzen wir alle das neue Jahr, um die Zukunft unseres Landes selbst in die Hand zu nehmen“, so Mohring abschließend.

Wir wünschen allen Lesern einen guten Start
in ein erfolgreiches Jahr 2011!